Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Star-Minen-Werk GmbH, DE-78467 Konstanz, für online-Geschäfte mit Verbrauchern und Unternehmern
1. Geltungsbereich der AGB
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Geschäfte zwischen uns und unseren Kunden, sofern die Geschäfte über das Internet abgeschlossen werden. Kunden können dabei Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Geschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Es ist nachfolgend gekennzeichnet, welche unserer AGB-Vorschriften für Geschäfte mit Unternehmern und welche für Geschäfte mit Verbrauchern gelten. Ist nichts gekennzeichnet, gilt die jeweilige Bestimmung für beide, also Kunden. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn und soweit wir ihnen ausdrücklich in Textform zustimmen.
2. Angebote – Vertragsschluss
Die Produktdarstellung in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der von ihm ausgewählten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt dann zustande, wenn wir die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach Erhalt der Bestellung des Kunden annehmen.
Änderungen und/oder Ergänzungen der Bestellung des Kunden bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit einer Bestätigung in Textform durch uns.
3. Preise
Für Verbraucher mit Wohnsitz in der EU gilt: Unsere im Internetshop angezeigten Preise enthalten die gesetzliche MwSt. Hinzu kommen noch Versandkosten nach Zonen, je nach Standort bzw. Land des Kunden, welche gesondert ausgewiesen werden. Sämtliche Versandkosten sind bei Bestellung über das Internet im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich erkennbar.
Für Verbraucher mit Wohnsitz außerhalb der EU gilt: Die angezeigten Preise sind Nettopreise (ohne MWSt.). Hinzu kommen noch Versandkosten nach Zonen, je nach Standort bzw. Land des Kunden, welche gesondert ausgewiesen werden. Sämtliche Versandkosten sind bei Bestellung über das Internet im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich erkennbar.
Für Unternehmer gilt: Unsere Preise sind die im Warenkorb zurzeit der Bestellung genannten Preise. Die Preise sind grundsätzlich Nettopreise und gelten nach unserer Wahl ab Werk oder ab Lager zzgl. Versandgebühren nach Zonen, je nach Standort bzw. Land des Kunden. Die Preise verstehen sich ohne sonstige hoheitliche Gebühren wie z.B. Zölle.
4. Zahlungen
Für Verbraucher gilt: Der Kaufpreis ist zahlbar per Vorauskasse, Banküberweisung, PayPal oder Kreditkarte, je nach Wahl des Verbrauchers. Im Falle des Zahlungsverzugs des Verbrauchers berechnen wir die gesetzlichen Verzugszinsen.
Für Unternehmer gilt: Der Kaufpreis ist zahlbar per Rechnung (für Großabnehmer) oder ansonsten per Vorauskasse, Banküberweisung, PayPal oder Kreditkarte. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zu zahlen. Abweichende Zahlungsbedingungen können im Einzelfall vereinbart werden. Wird die Zahlungsfrist vom Unternehmer nicht eingehalten, berechnen wir Verzugszinsen in der Höhe von 9 % Prozentpunkten über dem Basiszinssatz. Zudem verlangen wir eine Verzugspauschale in Höhe von 40,-- EUR für unseren zusätzlichen Aufwand. Können wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, ist der Unternehmer verpflichtet, diesen zu bezahlen.
Aufrechnungsrechte stehen dem Unternehmer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt sind. Wir sind berechtigt, Zahlungen des Unternehmers zunächst auf dessen bestehende Schulden bei uns anzurechnen.
Entstehen begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Unternehmers oder wird die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über sein Vermögen beantragt, so werden alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung sofort fällig. Zudem sind wir berechtigt, Vorauszahlungen, Zahlungen per Nachnahme oder Sicherheitsleistung zu verlangen.
Bei Unternehmern mit Sitz im Ausland sind wir grundsätzlich berechtigt, Vorkasse zu verlangen.
5. Lieferung / Liefervorbehalt / Höhere Gewalt
Für Verbraucher gilt: Die Lieferung unserer Ware erfolgt nach Zahlungseingang bzw. Gutschrift auf unserem Konto spätestens innerhalb von 5 Werktagen. Bei Wahl der Zahlungsart „Vorauskasse“ nennen wir dem Verbraucher unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Versandart und Versandweg werden stets von uns gewählt. Falls die bestellte Ware nicht vorrätig sein sollte oder nur verzögert ausgeliefert werden kann, werden wir den Verbraucher unverzüglich informieren.
Für Unternehmer gilt: Lieferfristen und Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von uns in der Auftragsbestätigung als Fixtermin bestätigt werden. Ein Liefertermin bzw. eine Lieferfrist ist eingehalten, wenn wir die Ware fristgemäß dem Spediteur übergeben oder diesem oder dem Kunden die Bereitstellung der Ware mitteilen. Gleichzeitig geht damit das Risiko des zufälligen Untergangs der Ware auf den Unternehmer über. Wir sind berechtigt, Teillieferungen zu leisten.
Etwaige Lieferzeiten werden im Falle von unvorhergesehenen Ereignissen, höherer Gewalt oder anderen Hindernissen, welche außerhalb unseres Einflussbereiches liegen und welche die Lieferung oder Leistung erheblich beeinflussen, entsprechend verlängert. Dies gilt auch für Streiks oder Aussperrungen bei uns oder unseren Unterlieferanten. Dauern diese Zustände oder Ereignisse länger als drei Monate sind wir berechtigt, den Vertrag aufzulösen, ohne dass eine der Parteien hieraus Schadensersatzansprüche geltend machen kann.
6. Gewährleistung
Für Verbraucher gilt: Für Mängel an der von uns gelieferten Ware leisten wir zwei Jahre ab Lieferdatum Gewähr. Dem Verbraucher stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Nach der gesetzlichen Regelung hat der Verbraucher zunächst das Recht auf Nacherfüllung (nach Wahl des Verbrauchers entweder Mangelbeseitigung oder Neulieferung). Sollte die Nacherfüllung zwei Mal fehlschlagen, kann der Verbraucher zwischen Preisminderung und Rücktritt vom Vertrag wählen. Daneben steht dem Verbraucher ein Schadensersatzanspruch zu, sofern ihm ein Schaden entstanden ist. Die vorgenannten Gewährleistungsrechte gelten aber nur, wenn und sofern der Verbraucher die von uns erworbene Ware ordnungsgemäß eingesetzt bzw. verwendet hat.
Für Unternehmer gilt: Im Falle eines Mangels unserer Ware stehen dem Unternehmer die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, wobei wir auf der ersten Stufe nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatz liefern können („Nacherfüllung“). Sollte die Nacherfüllung mehr als zwei Mal fehlschlagen, so hat der Unternehmer auf der zweiten Stufe einen Anspruch auf angemessene Minderung des Kaufpreises bei gleichzeitigem Ausschluss des Rücktrittrechts. Die vorgenannten Rechte kann der Unternehmer nur dann geltend machen, wenn der Mangel der gelieferten Ware nicht auf unsachgemäßer Anwendung oder Benutzung der Ware beruht und der Unternehmer zudem seine Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß HGB ordnungsgemäß wahrgenommen hat.
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung.
7. Eigentumsvorbehalt
Für Verbraucher gilt: Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt: Die gelieferte Ware bleibt zur vollständigen Zahlung sämtlicher uns gegen den Unternehmer zustehenden Forderungen unser alleiniges Eigentum. Schecks oder andere Wertpapiere werden nicht an Zahlung statt angenommen.
Der Eigentumsvorbehalt gilt, bis die entsprechende Zahlung unwiderruflich bei uns eingegangen oder unserem Bankkonto gutgeschrieben wurde. Der Unternehmer verpflichtet sich, für die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte und in seinem Herrschaftsbereich befindliche Ware eine ausreichende Versicherung gegen alle Risiken auf eigene Kosten abzuschließen. Etwa sich daraus ergebende Ansprüche tritt der Unternehmer mit Annahme der Lieferung bereits im Voraus an uns ab; diese Abtretung wird von uns angenommen.
Dem Unternehmer wird das widerrufliche Recht übertragen, die gelieferte Ware weiter zu verarbeiten oder sie mit anderen Waren im Rahmen seines üblichen Geschäftsbetriebs zu verbinden, zu mischen oder weiter zu verkaufen. Unser Eigentumsvorbehalt erlischt dadurch nicht, sondern der Unternehmer tritt stattdessen die Eigentumsrechte an der neu entstandenen Ware oder seine Ansprüche gegen seinen Abnehmer bis zur Höhe unserer Forderung gegen den Unternehmer an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an.
Der Unternehmer ermächtigt uns weiterhin, nach unserer Wahl diesen Eigentumsvorbehalt oder die Abtretung offen zu legen oder diesen Teil der Forderung beim Abnehmer des Unternehmers geltend zu machen und gegebenenfalls einzutreiben. Der Unternehmer ist verpflichtet, uns alle Auskünfte zu erteilen, die zur Durchsetzung dieser Rechte erforderlich sind.
Sollte bei Lieferung ins Ausland ein Registereintrag für einen wirksamen Eigentumsvorbehalt erforderlich sein, so wird der Unternehmer uns, sofern wir dies wünschen, bei diesem Eintrag nach besten Kräften unterstützen und alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen bzw. Unterschriften leisten.
8. Haftung
Wir haften generell nicht für Schäden, die aus der nicht sachgerechten Anwendung unserer Produkte resultieren.
Für Verbraucher gilt darüber hinaus: Wir haften gegenüber dem Verbraucher gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachten Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit sowie Vermögen oder Sachen des Verbrauchers.
Nur für Schäden des Vermögens oder an Sachen des Verbrauchers, die aus einer lediglich leicht fahrlässigen Verletzung unserer vertraglichen Nebenpflichten (das sind Pflichten, die für die Durchführung des Vertrages nicht wesentlich sind) resultieren, haften wir nicht, sofern diese Schäden weder vorhersehbar noch vertragstypisch sind.
Für Unternehmer gilt darüber hinaus: Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Unternehmer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf unserem vorsätzlichen oder fahrlässigen Verhalten, einschließlich dem unserer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter, beruhen und unser Verhalten eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Folge hat.
Ferner haften wir für Schäden, die aus der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung von Sachen oder des Vermögens des Unternehmers durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen bzw. gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen resultieren.
Schließlich haften wir für vertragstypische, vorhersehbare Schäden, die aus der leicht fahrlässigen Verletzung von Sachen oder der Vermögens des Unternehmers durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen resultieren, sofern eine Pflicht von uns verletzt wurde, deren Erfüllung für die Durchführung des Vertrages wesentlich ist (sog. Kardinalpflicht).
Eine weitergehende Haftung, insbesondere wegen entgangenen Gewinns, ist ausgeschlossen, außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Unsere Haftung aus unerlaubter Handlung wird ebenfalls entsprechend den vorstehenden Regeln beschränkt bzw. ausgeschlossen. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz wegen Körper- oder Gesundheitsschäden bleiben von der Haftungseinschränkung unberührt.
9. Annahmeverzug
Nur für Unternehmer gilt: Kommt der Unternehmer mit der Annahme der Ware in Verzug sind wir berechtigt, die Ware auf Kosten und Risiko des Unternehmers einzulagern. Sollte der Unternehmer selbst nach Ablauf einer zumutbaren Nachfrist die Lieferung nicht annehmen, sind wir weiter berechtigt, die gelagerte Ware zu entsorgen und dem Unternehmer zusätzlich 20 % des Kaufpreises als Mindestschaden in Rechnung zu stellen, wenn nicht der Unternehmer beweisen kann, dass der tatsächliche Schaden niedriger ist.
10. Auskünfte
Mündliche Auskünfte über Verarbeitungs- und Anwendungsmöglichkeiten unserer Produkte, technische Beratungen und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, jedoch unter Ausschluss jeglicher Haftung.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für Unternehmer gilt: Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist der Sitz der Star-Minen-Werk GmbH.
Bei allen aus diesem Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem für uns zuständigen Gericht an unserem Sitz zu erheben. Wir sind darüber hinaus auch berechtigt, den an dessen Sitz zu belangen.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Unternehmer gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Für Verbraucher gilt: Es gilt deutsches materielles Recht, es sei denn dieses wird durch zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen am ausländischen Wohnsitz des Verbrauchers überlagert.
12. Widerrufsbelehrung – Diese gilt ausschließlich für Geschäfte mit Verbrauchern!
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Star-Minen-Werk GmbH, Gottlieb-Daimler-Str. 7, 78467 Konstanz, Tel: +49 (0)7531 8926530, Fax: +49 (0)7531 8926550, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mittels einer eindeutigen Erklärung, z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per Fax oder E-Mail, über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular auch von unserer Website herunterladen (Widerrufsformular), ausfüllen und uns per Fax, E-Mail oder auf dem Postweg per Brief übermitteln. Auch können Sie jede andere eindeutige Erklärung, aus der Ihr Widerruf hervorgeht, uns per Fax, E-Mail oder auf dem Postweg zukommen lassen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung – Ihre Star-Minen-Werk GmbH
Stand: März 2015